Die Bausparkasse Schwäbisch Hall AG hat einen Erfolg vor dem Bundespatentgericht erzielt. Die Bausparkasse hatte den Slogan „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen vier Wände – Schwäbisch Hall“ als Marke angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Markenanmeldung zunächst zurückgewiesen.
Prozessvertreter Schwäbisch Hall: Gleiss Lutz mit Dr. Stefan Völker, Anne Christa Berger (beide Markenrecht, Stuttgart)
(Infos: PM Gleiss Lutz hier …)