Dagmar Lange ist zur Präsidentin des LG Siegen ernannt worden. Justiz-Staatssekretär Jan Söffing überreichte der bisherigen Vizepräsidentin des LG Dortmund am 29.01.2010 die Ernennungsurkunde. Lange folgt Gerd Ulrich Hammer, der in den Ruhestand tritt. … weiter lesen »»
Anita Schönenborn ist von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter als neue Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund in ihr Amt eingeführt worden. Schönenborn war zuvor Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Essen; Ihr Vorgänger ist Martin Löns, der acht Jahre lang an der Spitze des Sozialgerichts Dortmund - des größten in Nordrhein-Westfalen - gestanden hatte, ist inzwischen zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts berufen worden.
Dr. Rolf Trittmann, Partner im Frankfurter Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer, ist als neues Mitglied des Internationalen Schiedsgerichtshofes der Internationalen Handelskammer (ICC) benannt worden. Die Amtsperiode begann am 01.07. und dauert drei Jahre. Insgesamt benannte der ICC World Council 12 Vizepräsidenten und 41 Mitglieder für den Internationalen Schiedsgerichtshof. Die nun 125 Mitglieder des ICC-Schiedsgerichtshofes stammen aus 86 Ländern, neben Rolf Trittmann wurden zwei weitere Schiedsrechtler aus Deutschland benannt: Dr Klaus Sachs, CMS Hasche Sigle (Vizepräsident) und Dr. Klaus A. Gerstenmaier (Kanzlei Haver & Mailänder). … weiter lesen »»
Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Schlick zum Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofs ernannt. Die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, wird Herrn Schlick die Ernennungsurkunde am 6. Juli 2009 aushändigen. Herr Schlick ist 59 Jahre alt. Er wurde in Steinwenden (Kreis Kaiserslautern) geboren, wuchs in Edesheim (Südliche Weinstraße) auf und wohnt in Neustadt an der Weinstraße. Herr Schlick ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. … weiter lesen »»
Rüdiger Orth ist neuer Präsident des FG Rheinland-Pfalz. Er folgt Detlef Schlösser. Orth war bisher Vizepräsident des FG.
Elisabeth Auchter-Mainz ist mit sofortiger Wirkung neue Leiterin der StA Aachen. Auchter-Mainz ist Nachfolgerin von Axel Vedder, der in den Ruhestand gegangen ist. … weiter lesen »»
Dr. Jürgen Brauer begann seine Laufbahn 1986 mit der Ernennung zum Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag beim Amtsgericht Mayen. Danach war er Richter beim LG Koblenz und beim LG Trier. 1991 wurde Brauer zum Staatsanwalt bei der StA Trier und im Mai 2000 zum OStA bei der GeneralStA Koblenz ernannt. Von dort wechselte Brauer 2003 zur StA Koblenz, wo er ab 2004 als ständiger Vertreter des Lt OStA tätig war. Seit Juli 2008 war Brauer Leiter der Abteilung Strafrecht im Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz. Brauer folgt Horst Roos, der die Behörde seit 1997 leitete.
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Richter am BGH Uwe Scharen wurde zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Scharen ist seit 1996 zum Richter am Bundesgerichtshof und ab 2004 stellvertretender Vorsitzender - des X. Zivilsenats (Patent- und Vergabesachen). … weiter lesen »»
Der Rheinland-Pfälzische Justizminister Bamberger überreichte heute an den Präsidenten des FG Rheinland-Pfalz Detlef Schlösser die Ruhestandsurkunde und an seinen Nachfolger Rüdiger Orth die Ernennungsurkunde. Schlösser führte das Amt seit 2003. Orth ist seit 1986 beim FG Rheinland-Pfalz, ab 2001 als Vorsitzenden Richter und ab 2003 als Vizepräsident.
Richter am Hanseatischen OLG Bremen Roger Schilling ist zum Richter am BGH ernannt worden. … weiter lesen »»
Willi Kestel ist durch Justizminister Heinz Georg Bamberger in sein neues Amt als Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken eingeführt worden. … weiter lesen »»
Harald Jenet ist neuer Präsidenten des Landgerichts Zweibrücken. Jenet, der vom OLG Zweibrücken kommt, folgt Irmgard Wolf, die seit 2000 dieses Amt inne hatte. … weiter lesen »»
Richter am Bundesgerichtshof Ulrich Wiechers ist zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Wiechers übernimmt den Vorsitz im XI. Zivilsenat (Bank-, Börsen- und Wertpapierrecht). … weiter lesen »»
Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Ulrich Dürr tritt am 31.01.2009 in den gesetzlichen Ruhestand. … weiter lesen »»
Der Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. h. c. Gerd Nobbe wird mit Ablauf des 31.01.2009 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. … weiter lesen »»
Prof. Dr. Heinz-Jürgen Pezzer wurde zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof in München ernannt. … weiter lesen »»
Die Richterin am OLG Karlsruhe Vera von Pentz, Richter am OLG Celle Stephan Seiters und Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz Prof. Dr. Peter König wurden zum Richter bzw. Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. … weiter lesen »»
Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Roland Jüptner tritt im Januar 2009 sein neues Amt als Präsident des Bayerischen Landesamts für Steuern in München an. … weiter lesen »»
Die Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Reinhild Ruban ist zum 31.12.2008 in den Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Die Richter am Bundesgerichtshof Dr. Hans-Peter Greiner und Dr. Michael Wurm sind mit Ablauf des 31. Dezember 2008 in den Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Die etwas bizarr anmutende Diskussion um die Bochumer Staatsanwältin Margit Lichtinghagen liegt mittlerweile im Düsseldorfer Justizministerium. … weiter lesen »»
Am 02.12.2008 hat der Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Helmut Petz seinen Dienst als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. … weiter lesen »»
NRW Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat dem bisherigen Vizepräsidenten des LG Arnsberg, Peter Clemen, am 27.11.2008 zum Präsidenten des LG Detmold ernannt. … weiter lesen »»
Ende November 2008 ist die Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann in den gesetzlichen Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Die Richter am Finanzgericht Dr. Stephan Geserich und Dr. Eckart Ratschow sind zu Richtern am … weiter lesen »»
Richter am OLG Düsseldorf Stefan Leupertz ist zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt worden. … weiter lesen »»
Justizminister Heinz Georg Bamberger wird am Freitag, dem 12. September 2008, 11.00 Uhr, im Kaisersaal des Kurfürstlichen Schlosses zu Koblenz Generalstaatsanwalt Norbert Weise verabschieden und Generalstaatsanwalt Erich Jung in das Amt des Generalstaatsanwalts in Koblenz einführen.
Bernd König (59) hat am 5. September 2008 von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter in Düsseldorf seine Ernennungsurkunde zum Leitenden Oberstaatsanwalt ausgehändigt bekommen. … weiter lesen »»
Das Landgericht Paderborn hat einen neuen Präsidenten. Klemens Thiemann (50) hat heute (Montag, 25. August 2008) von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter in Düsseldorf seine Ernennungsurkunde ausgehändigt bekommen. … weiter lesen »»
Justizminister Bamberger betonte bei der Verabschiedung des bisherigen Präsidenten des Landessozialgerichts, Ralf Michael Bartz, sowie der Amtseinführung des neuen Präsidenten, Ernst Ludwig Merz, die besonderen Leistungen und Fähigkeiten der beiden. … weiter lesen »»
Gerhard Knipp, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Hamm, wurde mit Ablauf des Monats Juli 2008 in den Ruhestand versetzt. … weiter lesen »»
Justizminister Heinz Georg Bamberger führte heute den neuen Direktor des Amtsgerichts Neuwied, Bernhard Werner Hübinger in sein Amt ein. … weiter lesen »»
Justizminister Heinz Georg Bamberger verabschiedete im Haus am Dom in Mainz die bisherige Direktorin des Arbeitsgerichts Mainz, Maria Vonderau, und führte die Nachfolgerin Ruth Ulrike Freiin von Senden in ihr Amt ein. … weiter lesen »»