21 neue Bundesrichter gewählt
Der Richterwahlausschuss 21 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind … weiter lesen »»
Eintraege der Kategorie Gerichte
Lange ist neue Präsidentin des Landgerichts Siegen
Dagmar Lange ist zur Präsidentin des LG Siegen ernannt worden. Justiz-Staatssekretär Jan Söffing überreichte der bisherigen Vizepräsidentin des LG Dortmund am 29.01.2010 die Ernennungsurkunde. Lange folgt Gerd Ulrich Hammer, der in den Ruhestand tritt. … weiter lesen »»
Schönenborn neue Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund
Anita Schönenborn ist von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter als neue Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund in ihr Amt eingeführt worden. Schönenborn war zuvor Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Essen; Ihr Vorgänger ist Martin Löns, der acht Jahre lang an der Spitze des Sozialgerichts Dortmund - des größten in Nordrhein-Westfalen - gestanden hatte, ist inzwischen zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts berufen worden.
Freshfieldspartner Trittmann als neues Mitglied des ICC-Schiedsgerichthofes benannt
Dr. Rolf Trittmann, Partner im Frankfurter Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer, ist als neues Mitglied des Internationalen Schiedsgerichtshofes der Internationalen Handelskammer (ICC) benannt worden. Die Amtsperiode begann am 01.07. und dauert drei Jahre. Insgesamt benannte der ICC World Council 12 Vizepräsidenten und 41 Mitglieder für den Internationalen Schiedsgerichtshof. Die nun 125 Mitglieder des ICC-Schiedsgerichtshofes stammen aus 86 Ländern, neben Rolf Trittmann wurden zwei weitere Schiedsrechtler aus Deutschland benannt: Dr Klaus Sachs, CMS Hasche Sigle (Vizepräsident) und Dr. Klaus A. Gerstenmaier (Kanzlei Haver & Mailänder). … weiter lesen »»
Wolgang Schick neuer Vizepräsident am BGH
Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Schlick zum Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofs ernannt. Die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, wird Herrn Schlick die Ernennungsurkunde am 6. Juli 2009 aushändigen. Herr Schlick ist 59 Jahre alt. Er wurde in Steinwenden (Kreis Kaiserslautern) geboren, wuchs in Edesheim (Südliche Weinstraße) auf und wohnt in Neustadt an der Weinstraße. Herr Schlick ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. … weiter lesen »»
Orth neuer Präsident des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz
Rüdiger Orth ist neuer Präsident des FG Rheinland-Pfalz. Er folgt Detlef Schlösser. Orth war bisher Vizepräsident des FG.
Auchter-Mainz neue Leiterin bei der Staatsanwaltschaft Aachen
Elisabeth Auchter-Mainz ist mit sofortiger Wirkung neue Leiterin der StA Aachen. Auchter-Mainz ist Nachfolgerin von Axel Vedder, der in den Ruhestand gegangen ist. … weiter lesen »»
Dr. Jürgen Brauer neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Trier
Dr. Jürgen Brauer begann seine Laufbahn 1986 mit der Ernennung zum Richter auf Probe mit Dienstleistungsauftrag beim Amtsgericht Mayen. Danach war er Richter beim LG Koblenz und beim LG Trier. 1991 wurde Brauer zum Staatsanwalt bei der StA Trier und im Mai 2000 zum OStA bei der GeneralStA Koblenz ernannt. Von dort wechselte Brauer 2003 zur StA Koblenz, wo er ab 2004 als ständiger Vertreter des Lt OStA tätig war. Seit Juli 2008 war Brauer Leiter der Abteilung Strafrecht im Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz. Brauer folgt Horst Roos, der die Behörde seit 1997 leitete.
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Neue Richter am BGH
Richter am BGH Uwe Scharen wurde zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Scharen ist seit 1996 zum Richter am Bundesgerichtshof und ab 2004 stellvertretender Vorsitzender - des X. Zivilsenats (Patent- und Vergabesachen). … weiter lesen »»
Wechsel an der Spitze des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz
Der Rheinland-Pfälzische Justizminister Bamberger überreichte heute an den Präsidenten des FG Rheinland-Pfalz Detlef Schlösser die Ruhestandsurkunde und an seinen Nachfolger Rüdiger Orth die Ernennungsurkunde. Schlösser führte das Amt seit 2003. Orth ist seit 1986 beim FG Rheinland-Pfalz, ab 2001 als Vorsitzenden Richter und ab 2003 als Vizepräsident.
Schilling neuer Richter am BGH
Richter am Hanseatischen OLG Bremen Roger Schilling ist zum Richter am BGH ernannt worden. … weiter lesen »»
Kestel neuer Präsident des OLG Zweibrücken
Willi Kestel ist durch Justizminister Heinz Georg Bamberger in sein neues Amt als Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken eingeführt worden. … weiter lesen »»
Jenet neuer Präsident des LG Zweibrücken
Harald Jenet ist neuer Präsidenten des Landgerichts Zweibrücken. Jenet, der vom OLG Zweibrücken kommt, folgt Irmgard Wolf, die seit 2000 dieses Amt inne hatte. … weiter lesen »»
Wiechers neuer Vorsitzender der XI. Senats beim BGH
Richter am Bundesgerichtshof Ulrich Wiechers ist zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Wiechers übernimmt den Vorsitz im XI. Zivilsenat (Bank-, Börsen- und Wertpapierrecht). … weiter lesen »»
Richter am BFH Dürr tritt in den Ruhestand
Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Ulrich Dürr tritt am 31.01.2009 in den gesetzlichen Ruhestand. … weiter lesen »»
Vorsitzender Richter am BGH Nobbe geht in den Ruhestand
Der Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. h. c. Gerd Nobbe wird mit Ablauf des 31.01.2009 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. … weiter lesen »»
Neuer Vorsitzender Richter des VIII. Senats am BFH
Prof. Dr. Heinz-Jürgen Pezzer wurde zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof in München ernannt. … weiter lesen »»
Neue Richter am BGH ernannt
Die Richterin am OLG Karlsruhe Vera von Pentz, Richter am OLG Celle Stephan Seiters und Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz Prof. Dr. Peter König wurden zum Richter bzw. Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. … weiter lesen »»
Dr. Roland Jüptner neuer Präsident des Bayerischen Landesamtes für Steuern
Der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Roland Jüptner tritt im Januar 2009 sein neues Amt als Präsident des Bayerischen Landesamts für Steuern in München an. … weiter lesen »»
Vors. Richterin am BFH Ruban im Ruhestand
Die Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Reinhild Ruban ist zum 31.12.2008 in den Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Richter am BGH Dr. Wurm und Dr. Greinen im Ruhestand
Die Richter am Bundesgerichtshof Dr. Hans-Peter Greiner und Dr. Michael Wurm sind mit Ablauf des 31. Dezember 2008 in den Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Warum soll Lichtinghagen kalt gestellt werden ?
Die etwas bizarr anmutende Diskussion um die Bochumer Staatsanwältin Margit Lichtinghagen liegt mittlerweile im Düsseldorfer Justizministerium. … weiter lesen »»
Helmut Petz neuer Richter am BVerwG
Am 02.12.2008 hat der Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Helmut Petz seinen Dienst als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. … weiter lesen »»
Peter Clemen neuer Präsident des LG Detmold
NRW Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat dem bisherigen Vizepräsidenten des LG Arnsberg, Peter Clemen, am 27.11.2008 zum Präsidenten des LG Detmold ernannt. … weiter lesen »»
Richterin am BFH Karin Renate Ahmann im Ruhestand
Ende November 2008 ist die Richterin am Bundesfinanzhof Dr. Karin Renate Ahmann in den gesetzlichen Ruhestand getreten. … weiter lesen »»
Neue Richter am BFH
Die Richter am Finanzgericht Dr. Stephan Geserich und Dr. Eckart Ratschow sind zu Richtern am … weiter lesen »»
Neue Richter und Vorsitzende am BGH ernannt
Richter am OLG Düsseldorf Stefan Leupertz ist zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt worden. … weiter lesen »»
Erich Jung neuer Generalstaatsanwalt in Koblenz
Justizminister Heinz Georg Bamberger wird am Freitag, dem 12. September 2008, 11.00 Uhr, im Kaisersaal des Kurfürstlichen Schlosses zu Koblenz Generalstaatsanwalt Norbert Weise verabschieden und Generalstaatsanwalt Erich Jung in das Amt des Generalstaatsanwalts in Koblenz einführen.
Bernd König ist neuer Chef der Staatsanwaltschaft Bonn
Bernd König (59) hat am 5. September 2008 von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter in Düsseldorf seine Ernennungsurkunde zum Leitenden Oberstaatsanwalt ausgehändigt bekommen. … weiter lesen »»
Klemens Thiemann ist neuer Präsident des Landgerichts Paderborn
Das Landgericht Paderborn hat einen neuen Präsidenten. Klemens Thiemann (50) hat heute (Montag, 25. August 2008) von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter in Düsseldorf seine Ernennungsurkunde ausgehändigt bekommen. … weiter lesen »»
Ernst Ludwig Merz als neuer Präsident des Landessozialgerichts in Mainz eingeführt
Justizminister Bamberger betonte bei der Verabschiedung des bisherigen Präsidenten des Landessozialgerichts, Ralf Michael Bartz, sowie der Amtseinführung des neuen Präsidenten, Ernst Ludwig Merz, die besonderen Leistungen und Fähigkeiten der beiden. … weiter lesen »»
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Hamm Gerhard Knipp in den Ruhestand verabschiedet
Gerhard Knipp, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Hamm, wurde mit Ablauf des Monats Juli 2008 in den Ruhestand versetzt. … weiter lesen »»
Neuer Direktor des Amtsgerichts Neuwied eingeführt
Justizminister Heinz Georg Bamberger führte heute den neuen Direktor des Amtsgerichts Neuwied, Bernhard Werner Hübinger in sein Amt ein. … weiter lesen »»
Wechsel an der Spitze des Arbeitsgerichts Mainz
Justizminister Heinz Georg Bamberger verabschiedete im Haus am Dom in Mainz die bisherige Direktorin des Arbeitsgerichts Mainz, Maria Vonderau, und führte die Nachfolgerin Ruth Ulrike Freiin von Senden in ihr Amt ein. … weiter lesen »»